Veraltetes Jugendschutzgesetz bekommt Update zum Jugendmedienschutz

Auch der Jugendschutz sollte sich aktuell zum Schutz der modernen Jugend, den Digital Natives, längst mit den Gefahren, Tücken und Fallen im Internet auseinandersetzen – dies betont auch Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey. Der Jugendschutz sei veraltet und „im Zeitalter von CD-ROM und Videokassette stehengeblieben“. Das soll jetzt das neue Jugendschutzgesetz ändern.

Am 14. Oktober 2020 hat das Bundeskabinett den erarbeiteten Entwurf eines modernen Jugendmedienschutzgesetzes der Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey vorgelegt.

Das neue Jugendschutzgesetz ist in drei Bereiche gegliedert:

  • Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Interaktionsrisiken wie Mobbing, sexueller Anmache oder Kostenfallen
  • Orientierung für Eltern, Fachkräfte und Jugendliche durch einheitliche Alterskennzeichen
  • Durchsetzung der Regelungen auch gegenüber ausländischen Anbietern, die Kinder und Jugendliche besonders viel nutzen.

Kinder und Jugendliche sollen durch neue Regelungen besser geschützt werden, indem Anbieter und Hoster von Spielen oder Sozialen Netzwerken zu altersgerechten Voreinstellungen oder auch Hilfs- und Beschwerdesystemen verpflichtet werden. Dabei soll eine grundsätzlich einheitliche Alterseinstufung von Filmen und Spielen – egal ob online gestreamt oder an der Ladentheke gekauft – eingeführt werden. Diese Regelungen sollen klare Orientierungshilfen für Eltern und pädagogische Fachkräfte sowie die Kinder und Jugendlichen selbst sein.

Mit diesen Erneuerungen im Gesetz kann es gelingen, Anbieter in die Pflicht zu nehmen und dadurch Erziehende von Aufgaben zu entlasten, die außerhalb ihres Einflussbereichs liegen. Die pädagogische Medienkompetenzförderung bleibt ein zentraler Baustein für einen präventiven Jugendmedienschutz, da technische Tools und Voreinstellungen allein keinen umfassenden Schutz bieten können. Nur in Kombination mit einer breiten Förderung von Medienbildung ist eine aktive und gleichzeitig risikoarme Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit und durch Medien an der durchaus digitalen Gesellschaft vorstellbar.

„[...] Wenn Bundestag und Bundesrat das Gesetz verabschieden, könnten die neuen Regelungen bereits im Frühjahr 2021 in Kraft treten."

Hier ist die komplette Pressemitteilung vom BMFSFJ nachzulesen:
https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pressemitteilungen/kabinett-beschliesst-neues-jugendschutzgesetz/161194

Entwurf des Jugendschutzgesetztes:
https://www.bmfsfj.de/blob/161188/b2418b1c2069188f8508ec2281fef0b2/gesetzentwurf-aenderung-jugendschutzgesetz-data.pdf

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